Historisches Rathaus iHistorisches Rathaus in Papenburg vor dem Abriss des Anbaus, von der Ampel aus fotografiertn Papenburg von der Ampel aus fotografiert

Historisches Rathaus Papenburg © Andreas Wotte

ADFC Papenburg soll beratendes Mitglied im Infrastrukturausschuss werden

 

Im Februar beschloss der Infrastrukturausschuss der Stadt Papenburg, der Ortsgruppe des ADFC in Papenburg einen beratenden Sitz in dem Gremium zu gewähren. Damit könnte die Ortsgruppe noch effizienter auf die Mobilitätswende in Papenburg hinwirken.

 

Nach mehreren Etappen seit der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates in Papenburg konnte sich der Infrastrukturausschuss des Stadtrates in Papenburg endlich zu einem beratenden Sitz für den ADFC Papenburg durchringen. Die Aufwertung des ADFC für die Radverkehrsentwicklung und dem Fahrradklima brächte der Ortsgruppe großartige Möglichkeiten stärkerer Partizipation. damit könnte der ADFC konsequent mit den Vorgaben des Radentwicklungskonzeptes der auf eine zügigere Umsetzung hinwirken und die Anliegen der Radfahrenden im Rat Gehör verschaffen.

Doch wie es dazu kam, hatte schon krimihafte Züge: Bereits in der konstituierenden Sitzung im November beantragte Heiner Butke, Mitglied im ADFC, sowie der CDU-Fraktion, dem 1. Vorsitzenden der Ortsgruppe Papenburg, Thomas Witolla, einen beratenden Sitz im Infrastrukturausschuss zu gewähren. Statt einer Abstimmung erfolgte der Verweis in den eben genannten Ausschuss, der dann auch Anfang Dezember tagte.

Hier nun stellte die SPD selbigen Antrag, während die CDU eine Kehrtwendung vollzog und vielmehr einen externen Arbeitskreis unterschiedlicher Gruppen und Institutionen, die mit dem Thema Radfahren zu tun haben. Diese sollten dann wiederum Eingaben in den Infrastrukturausschuss zur Beratung machen können. Trotz eindeutiger Mehrheitsverhältnisse für den SPD-Antrag auf den ADFC-Sitz erfolgte wie durch Zauberhand kein Antrag auf Abstimmung und das Projekt lag erstmal auf Eis.

Nächste Ratsversammlung Mitte Dezember, neuer Versuch. Nun sollte der Fraktionsvorsitzende der örtlichen SPD, Jürgen Broer den Antrag erneut vorbringen. Doch im nichtöffenlichen Teil der Ratssitzung wurde der Antrag kurzerhand wieder von der Tagesordnung genommen und zurück in den Ausschuss verwiesen.

Vierte Runde, Infrastrukturausschusssitzung am 19. Januar: Selber Antrag, heftige Diskussion. Obgleich sich nunmehr alle Parteien einig waren, dass der ADFC in Person des ersten Vorsitzenden Thomas Witolla einen beratenden Sitz in dem genannten Ausschuss erhielt folgten erhebliche Einwände seitens der Verwaltung mit formalen Winkelzügen. Letztlich aber kam es zu der erfolgreichen Abstimmung.

Im März erfolgt dann der Beschluss im Stadtrat für den beratenden Sitz des ADFC. Der Krimi ist also noch nicht ganz vorbei.

 

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